Brexit

[Schattenwurf]

Ich bin gegen den Brexit. Die Leute haben dort eine gesunde Einstellung zum Vapen.
Die Stimme würde ich gerne in der EU behalten.

Aber man muss sich dem Volk beugen in einer Demokratie. *schulterzuck*

[Grauer Wolf]

Ich bin nach wie vor noch nicht davon überzeugt, daß der Brexit jemals vollzogen wird. Nach der heutigen Abstimmungsniederlage im Unterhaus muß Alexander Boris de Pfeffel Johnson bei der EU bis Mitternacht um Verlängerung der Übergangsphase bitten. Unser aller Mutti hat schon durchblicken lassen, daß sich die EU einer solchen Bitte nicht verweigern wird. Damit ist der Druck erst einmal wieder raus. Und das Parlament kann sich ganz in Ruhe weiter zer- und überlegen, ob sie nicht lieber doch Neuwahlen wollen. Danach ginge das ganze Spiel erst einmal wieder von vorne los.

Kraß fand ich an der heutigen Debatte und Abstimmung, welches Mißtrauen die Parlamentarier der Regierung inzwischen entgegenbringen -- und mit welcher Verachtung die Regierung nach wie vor versucht, das Parlament auszuschalten. Andererseits finde ich es allerdings auch sehr bemerkenswert, daß eben jenes Parlament diese Minderwertigskeitsregierung noch nicht dorthin geschickt hat, wo der Pfeffel... äh... Pfeffer wächst.

[Schattenwurf]

Kann es in einem demokratischen Land, noch eine Debatte über das "ob" geben,
wenn eine Mehrheit in einem Referendum dafür gestimmt hat?
Wäre das nicht zu tiefst undemokratisch?
Das "wie" und "wann" ist aber tatsächlich offen.
Wobei nicht endlos. Irgendwann hat man so was wie Verfahrensverschleppung.
Was macht ein Volk, wenn die Politiker nicht handeln wie ihnen geheißen?
Abwählen oder Guillotine?

[Grauer Wolf]

Kann es in einem demokratischen Land, noch eine Debatte über das "ob" geben,
wenn eine Mehrheit in einem Referendum dafür gestimmt hat?

Das wurde heute im Unterhaus auch lange debattiert. Die Argumente pro lauteten: Das Volk wurde damals nachweislich belogen und wußte letztendlich überhaupt nicht, wozu genau es befragt wurde. Zudem war diese Volksbefragung keine verbindliche Abstimmung. Dieser Argumentation würde ich zustimmen.

Was macht ein Volk, wenn die Politiker nicht handeln wie ihnen geheißen?

Das Problem ist wohl, daß die Zerrissenheit des Unterhauses die Zerrissenheit des Volkes wohl sehr gut widerspiegelt. Ich denke also nicht, daß es »Volkes Stimme« in diesem Sinne überhaupt gäbe. Das wäre wohl dieselbe Kakophonie wie im Unterhaus auch. Insofern bin ich auch nicht davon überzeugt, daß eine neue Volksbefragung mehr Klarheit in die Sache brächte. Ein rechtlich bindendes Referendum verlangt üblicherweise qualifizierte Mehrheiten wie z.B. eine Beteiligung von mehr als 50% und ein 2/3-Resultat für die Änderung des Status Quo. Sollte es also zu einer rechtlich bindenden Volksabstimmung kommen, würde das Vereinigte Königreich wohl in der Europäischen Union bleiben -- weswegen eine große Mehrheit im Unterhaus eine solche Volksabstimmung nicht möchte.

[Grasblut]

Eine so kleine Mehrheit finde ich nicht entscheident. ich wäre eher für eine 2/3 Mehrheit. Dann wäre das land auch nicht so gespalten

[Phönix75]

Wozu eine Volksabstimmung, wenn sie nicht bindend ist? Ich halte dieses Verfahren für absolut undemokratisch. Da sollte man sich als Volk schon verarscht vorkommen. Mal davon abgesehen, dass dieses Kasperletheater schon schlimmer ist als Kindergarten. Da halte ich Kinder schon für entschlossener. Mir geht dieser Brexit-Scheiß nur noch auf'n Sack.

Mal schauen ob der BER doch noch eher eröffnet wird, als der Brexit vollzogen ist. Ich bin da mittlerweile recht unentschlossen.

[Schattenwurf]

Natürlich kann man sagen "Es braucht 50%+X" und das X macht dann den Grad an Stabilität aus.
Keine Frage. Bei 2/3 hätten wir zB. keine gleichgeschlechtliche Ehe.
"... stimmten 393 Abgeordnete für die Gesetzesvorlage, 226 dagegen und 4 enthielten sich." Wiki

Hinzugefügt nach 3 Minuten 29 Sekunden:
PS:

Die Argumente pro lauteten: Das Volk wurde damals nachweislich belogen ...

Das gab es ja noch NIE. XD
Ja dann müssen wir wohl alle Wahlen seit der Erfindung der Demokratie revidieren. ^^

[Grauer Wolf]

Stimmt. Die blühenden Landschaften ziehen immer... Leider.

[Grasblut]

Ich bezog mich auf Volksabstimmungen.

[Schattenwurf]

Warum möchtest du da differenzieren?