Wenn ich König_in von Deutschland wäre...

[Demon89]

Wenn ich König von Deutschland wäre, würde sich einiges ändern.

Zum einen was die staatlichen Institutionen und Verfahren angeht:
1. Erstellung einer neuen Verfassung
- Legislative und Exekutive werden in dem Regierungrat vereinigt. Gesetze werden durch den König beschlossen/erlassen. Dem Rat sitzen außerdem die wichtigsten (vom König ernannten) Minister bei.
- Oben genannte Ministern leiten ihre Ministerien und ggf. ihnen unterstellte Minister und Ministerien (so untersteht z.B. das Verkehrsministerium mit ihrem Minister dem Innenministerium und dem Innenminister)
- Ein wissenschaftlicher Expertenrat berät den Regierungsrat und die Ministerien
- Der Bundesrat darf zu allen Angelegenheiten des Regierungsrates und der Ministerien Stellung beziehen und muss angehört werden.
- Das Parlament wird der Sitz der Vertreter von Vereinen und Verbänden. Wie der Bundesrat hat er ein Mitspracherecht, aber kein Mitentscheidungsrecht. Er darf den Regierungsrat und die Ministerien durch seine Mitarbeit unterstützen.
- Die Grund- und Menschenrechte aus der alten Verfassung (GG) werden in die königlichen Bundesgesetze übernommen
- Richter werden von einer sich selbst verwaltenden Juristenkammer (der Anwälte, Richter und Rechtsprofessoren angehören) eingesetzt. Damit wird die Gerichtbarkeit insgesamt unabhängiger und kann über die Rechtsstreitigkeiten neutraler entscheiden
2. Landesebene
- Übertragen wichtiger Kompetenzen auf den Bund bzw. in die konkurrierende Gesetzgebung
- Die Landesregierungen/-Parlamente werden vorläufig, für den Zeitraum von 15Jahren, vom König ernannt. Anschließend wird die Landesregierung wieder vom Landtag, und dieser von den Bürgern, gewählt. (Hoffentlich reichen 15Jahre, damit das Volk lernt, wie Politik funktioniert und langsam ihr Wahlrecht zurückbekommen darf)
3. Kommunalebene
- Ortsteilräte und Ortsteilbürgermeister werden abgeschafft. Eine Änderung des Kommunalwahlrechts wird gewähren, dass jede Gegend weiterhin einen Repräsentanten besitzt.
- Die Finanzierung wird Änderungen erfahren. Dass eine Kommune z.B. ihr gesamtes Geld ihres Topfes für den Straßenverkehr ausgibt, nur weil sie sonst weniger Geld zugewiesen bekommt im nächsten Jahr, ist nicht sinnvoll. Zugewiesenes, aber nicht ausgegebenes Geld soll an den Bund oder das Land zurückgehen können, ohne negative Folgen. Dass ein gewisser Prozentsatz des nicht verwendeten Geldes (z.B. 20%) im nächsten Jahr zur (freien?) Verfügung der Kommune zusätzlich ausgegeben werden, könnte hierfür Anreize schaffen.
4. Parteien und Europa
- Es wird eine neue Partei gegründet, die vom König geführt wird (sie erhält keine Sonderprivilegien, aber so lässt sich die Vernunft auch in den politischen Gremien bringen, die nicht bereits von mir geführt werden )
- Der königliche deutsche Bund bleibt in der EU und verfolgt eine Politik im Sinne eines sich zu Europa bekennenden Intergouvernementalismus

Und was die konkreten politischen Veränderungen für die Gesellschaft betrifft:
- Ausbau des Nahverkehrs mit dem Ziel, einen guten Flächendeckenden kostenlosen (von Bund, Land und Kommunen finanzierten) Nahverkehr über die Jahre etablieren zu können. Schnellere Beförderungsmöglichkeiten (IC/ICE) werden nur zu einem Teil aus der öffentlichen Hand getragen
- Abschaffung kirchlicher Privilegien
- Für religiöse Ämter (Pfarrer, Rabbis, etc) wird ein vorheriges Studium der entsprechenden Religion vorgeschrieben
- Bildung und Forschung wird vom königlichen deutschen Bund, der Länder finanziert und ggf. anderen finanziert.
- Bildung wird Sache des königlichen Bundes (grundsätzliche Anforderungen/Regeln), der Länder (spezielle Anforderungen) und der Kommunen (kommunale Verwaltung)
- Mehr Geld für Bildung und Forschung
- Änderungen bzgl. der Finanzierung und Struktur der Bundeswehr
- Überprüfung der Sinnhaftigkeit sozialer Ausgaben und deren Änderung/Angleichung
- Überprüfung der Sinnhaftigkeit der aktuellen Ehegesetze
- Überprüfung der Sinnhaftigkeit der aktuellen Gesetze in Bezug auf Rechts- sowie Ordnungswidrigkeiten und deren mögliche Änderung (So sind einige Gesetze aktuell nicht abschreckend genug oder werden nicht gut genug umgesetzt um ihre gewünschte Wirkung zu erzielen, andererseits werden andere Vergehen mit Freiheitsstrafen geahndet, für die eine Verurteilung zu allgemeinnütziger Arbeit sinnvoller wäre)
- Überprüfung der Sinnhaftigkeit der aktuellen Steuergesetze und deren mögliche Änderung
- Stärkere Kontrolle der Einhaltung von Gesetzen
- Schrittweise Abschaffung der Subventionen für nicht erneuerbare Energien
- Förderung erneuerbarer Energien (nachdem Europa dann Vorreiter in diesem Bereich ist durch europäische Zölle/Einfuhrvorschriften den Rest der Welt zum nachziehen bewegen)
- Umweltschutzvereinen, wenn sie den wollen, executive Möglichkeiten anbieten. Damit sollen sie Aufgaben übernehmen können, die von ihrer Kompetenz unter der des Ordnungsamtes liegen, können sich stärker in den politischen Prozess auf Landes- und Kommunalebene einbringen und umgedreht aber auch Misserfolge gegen ihre Mitglieder rechtfertigen
- Verabschiedung eines Einwanderungsgesetzes (bis sich das auf europäischer Ebene lösen lässt)

Was ich bezüglich der fehlenden Bildung des Pöbels und der Problematik der Medien machen werde, weiß ich noch nicht, aber irgendwas wird mir und dem wissenschaftlichen Expertenrat schon einfallen
Und wer weiß, vlt. kann man dem Volk auch irgendwann nach ein paar Jahrzehnten wieder Wahlentscheidungen auf Bundesebene zutrauen.

[Grauer Wolf]

Wenn ich König von Deutschland wäre, würde ich endlich einmal definieren, was zur Grundversorgung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gehört, und was somit durch die Rundfunkgebühren finanziert werden darf, und was nicht. Die Gebühren werden dann entsprechend nach unten angepaßt. Für das über die Grundversorgung hinausgehende Programm dürfen sich die Sender dann selber überlegen, wie sie das finanziert bekommen -- über Abos, Verschlüsselung, Werbung oder was auch immer.

[Lylia]

Wenn ich King of Currywurst, ähem von Deutschland wäre...

Würde ich zu meinen zuerst genannten Dingen noch das ein oder andere verändern/einführen:

A: Wer sich ein Patenkind nimmt und sich auch darum bemüht, wird mit einer kleinen finanziellen Belohnung bedacht, als Anzeiz.
B: Jeder Stadtteil wird verpflichtet, einen ordentlichen und schönen Kinderspielplatz zu besitzen und auch zu pflegen.
C: Tierartzkosten werden vom Staat übernommen, solange sie gerechtfertigt sind.
D: Reiche zahlen keine Reichensteuer, sondern den normalen Steuersatz, wenn sie etwas Wohltätiges machen oder mitfinanzieren.
E: Da die Kirche für viele (vor allem ältere Menschen) ein wichtiger Stützpfeiler ist, wird sie gezwungen mehr Transparenz zu zeigen, abschaffen-nein.
F: Beerdigungskosten werden von der Krankenkasse des Verstorbenen finanziert, denn die Angehörigen, müssen in Ruhe sorgenlos trauern dürfen.
G: Wer auf Urlaubsfliegerei verzichtet und erreichbare nähere Orte wählt, erhält 500 Euro "Urlaubstaschengeld".

Kinderarmut täte ich abschaffen durch Lebensmittelgutscheine und Kleidergutscheine die Eltern zu ihrem sonstigen Geld erhalten und die ganz streng auch nur dafür eingelöst werden dürfen, so kommt auf jeden Fall das Geld auch bei den Kindern an. Rentner erhalten einmal pro Monat auch zusätzlich einen Lebensmittelgutschein für 150 Euro, den sie sich frei einteilen können und auch einkaufen dürfen, wo sie möchten, jeder Händler hat die anzunehmen.

So wird Kinder und Altersarmut bekämpft, ich möchte keine Rentner mehr Flaschen sammeln sehen müssen oder Sendungen wie Kinderarmut in DE schauen müssen, weil es so viel arme Kinder und Renter gibt.

"Gib einen Mann eine Kokusnuss und er hat 1 Tag zu essen, lerne ihn sie anzubauen und zu verwerten und er hat ein lebenslang zu essen" so hielte ich es mit Geldern für andere Länder auch, ich würde nicht finanzieren, dass dort einmal ne Riesensumme fliesst, sondern würde auf Nachhaltigkeit setzen und langfristig den Menschen lernen für sich sorgen zu können, dann gibt es auch weniger Flüchtlinge.

H: Wer 1 Jahr nach Afrika geht und dort aktiv den Menschen hilft, bekommt nach seiner Rückkehr hier ein kleines Häuschen oder Auto als Belohnung.

[Soiled]

H: Wer 1 Jahr nach Afrika geht und dort aktiv den Menschen hilft, bekommt nach seiner Rückkehr hier ein kleines Häuschen oder Auto als Belohnung.

Ach ja. Immer wieder schön, dieser europäische Erlöserkomplex ...

[Phönix75]

H: Wer 1 Jahr nach Afrika geht und dort aktiv den Menschen hilft, bekommt nach seiner Rückkehr hier ein kleines Häuschen oder Auto als Belohnung.

Ach ja. Immer wieder schön, dieser europäische Erlöserkomplex ...

Mal davon abgesehen... stimme ich dir entfernt zu. Allerdings scheinen die es ja nicht selbst auf die Reihe zu bekommen... außer beispielhafte Bestrafungen für das Inverkehrbringens von Plastiktüten. Da können die Europäer noch was lernen. Andererseits züchten die sich ihre Despoten mit Korruption und Misswirtschaft einen nach den anderen heran, womit sie wohl nie zu wirtschaftlicher Größe aufsteigen werden.

Wobei mir gerade auffällt, dass es wunderbar ruhig war, die letzten Tage hier im Forum...