Brexit
Verfasst: Samstag 10. August 2019, 01:16
Ich bin etwas überrascht, daß ich hier noch kein Thema zum Thema »Brexit« gefunden habe. Die entsprechenden Diskussionen, an die ich mich erinnern kann, müssen also noch damals im Dunklen Leben stattgefunden haben. Kein Wunder, die Suppe kocht inzwischen ja schon seit einiger Zeit. Und wenn man der Berichterstattung im Guardian Glauben schenken darf, dann wird das Feuer derzeit mal wieder kräftig geschürt und die Suppe heftig umgerührt.
Das Britische Parlament ist in den Ferien. Sobald es aus selbigen zur ersten Sitzung zurückkehrt, könnte der Schatten-Premier der oppositionellen Labour, Jeremy Corbyn, versuchen, einen Mißtrauensantrag im Unterhaus zu stellen. Da die Tories nur noch über eine Mehrheit von einer Stimme verfügen und auch unter den Tories etliche Leute den von Alexander Boris de Pfeffel Johnson angedrohten No-Deal Brexit ablehnen, könnte dieser Antrag sogar Erfolg haben. Anschließend hätte die Opposition zwei Wochen Zeit für den Versuch, eine Mehrheit für einen neuen Premier-Minister zu finden. Corbyn und große Teile von Labour wären allerdings nicht bereit, einen neuen Premier aus den Reihen der Tories zu unterstützen. Die Gegner von Johnson unter den Tories haben durchblicken lassen, daß sie einen Premier Corbyn ebenfalls nicht unterstützen würden. Gut möglich also, daß die zwei Wochen verstreichen würden, ohne daß ein neuer Premier gefunden wird.
Und dann wäre wieder der bisherige Premier Johnson am Zug. Er müßte das Unterhaus auflösen und einen Termin für Neuwahlen ansetzen. Frühest möglicher Termin wäre der 24. Oktober. Johnson hat schon durchsickern lassen, daß er im Falle des Falles die Neuwahlen auf den 1. November ansetzen würde. Dann hätte der Brexit nämlich schon stattgefunden, jedoch noch nicht seine volle Wirkung entfaltet -- und vor allem würde die Brexit-Partei von Nigel Farage ohne Hosen da stehen, da ihnen ihr einziges Thema schlagartig abhanden gekommen wäre. Und das pikante an der Sache: Sobald feststeht, daß es Wahlen geben wird, gilt für die britische Regierung traditionell die sogenannte »Purdah«, in welcher keinerlei signifikanten Regierungsaktivitäten mehr stattfinden sollen. Johnson könnte also mit Verweis auf diese Tradition einfach seine Hände in den Schoß legen und zuschauen, wie das United Kindom ganz ohne sein weiteres Zutun aus der EU fällt.
Stellt sich also nicht nur für die EU sondern auch für die Brexit-Gegner im Unterhaus die Frage, ob Johnson wirklich die Chuzpe hat, das so durchzuziehen. Für Corbyn stellt sich die Frage, ob ein Mißtrauensantrag nicht genau das Gegenteil dessen erreichen würde, was er damit eigentlich bezwecken möchte. Und für alle anderen stellt sich die Frage, wie man den ganzen Wahnsinn in der verbleibenden Zeit noch irgendwie stoppen könnte.
Im Moment sieht es jedenfalls danach aus, als hätte Johnson die Brexit-Gegner im Unterhaus erfolgreich ausmanövriert. Es ist und bleibt spannend.
Das Britische Parlament ist in den Ferien. Sobald es aus selbigen zur ersten Sitzung zurückkehrt, könnte der Schatten-Premier der oppositionellen Labour, Jeremy Corbyn, versuchen, einen Mißtrauensantrag im Unterhaus zu stellen. Da die Tories nur noch über eine Mehrheit von einer Stimme verfügen und auch unter den Tories etliche Leute den von Alexander Boris de Pfeffel Johnson angedrohten No-Deal Brexit ablehnen, könnte dieser Antrag sogar Erfolg haben. Anschließend hätte die Opposition zwei Wochen Zeit für den Versuch, eine Mehrheit für einen neuen Premier-Minister zu finden. Corbyn und große Teile von Labour wären allerdings nicht bereit, einen neuen Premier aus den Reihen der Tories zu unterstützen. Die Gegner von Johnson unter den Tories haben durchblicken lassen, daß sie einen Premier Corbyn ebenfalls nicht unterstützen würden. Gut möglich also, daß die zwei Wochen verstreichen würden, ohne daß ein neuer Premier gefunden wird.
Und dann wäre wieder der bisherige Premier Johnson am Zug. Er müßte das Unterhaus auflösen und einen Termin für Neuwahlen ansetzen. Frühest möglicher Termin wäre der 24. Oktober. Johnson hat schon durchsickern lassen, daß er im Falle des Falles die Neuwahlen auf den 1. November ansetzen würde. Dann hätte der Brexit nämlich schon stattgefunden, jedoch noch nicht seine volle Wirkung entfaltet -- und vor allem würde die Brexit-Partei von Nigel Farage ohne Hosen da stehen, da ihnen ihr einziges Thema schlagartig abhanden gekommen wäre. Und das pikante an der Sache: Sobald feststeht, daß es Wahlen geben wird, gilt für die britische Regierung traditionell die sogenannte »Purdah«, in welcher keinerlei signifikanten Regierungsaktivitäten mehr stattfinden sollen. Johnson könnte also mit Verweis auf diese Tradition einfach seine Hände in den Schoß legen und zuschauen, wie das United Kindom ganz ohne sein weiteres Zutun aus der EU fällt.
Stellt sich also nicht nur für die EU sondern auch für die Brexit-Gegner im Unterhaus die Frage, ob Johnson wirklich die Chuzpe hat, das so durchzuziehen. Für Corbyn stellt sich die Frage, ob ein Mißtrauensantrag nicht genau das Gegenteil dessen erreichen würde, was er damit eigentlich bezwecken möchte. Und für alle anderen stellt sich die Frage, wie man den ganzen Wahnsinn in der verbleibenden Zeit noch irgendwie stoppen könnte.
Im Moment sieht es jedenfalls danach aus, als hätte Johnson die Brexit-Gegner im Unterhaus erfolgreich ausmanövriert. Es ist und bleibt spannend.